Ein Europa ohne Euro und EU

Bruno S. Frey, 19. Okt. 2011

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel wird nicht müde zu verkünden: „Fällt der Euro, fällt die Europäische Union, und dann fällt Europa.“ Diese Ansicht wird auch von vielen anderen Politikern vehement vertreten. Offenbar wird keine Alternative zu den bestehenden Institutionen gesehen: Ohne Euro und ohne EU breche das nackte Chaos aus. Europa kehre zum Zustand vor dem 2. Weltkrieg zurück. Die einzelnen Nationen würden sich isolieren und gar bekämpfen. Ein Krieg innerhalb Kerneuropas wird als reale Möglichkeit heraufbeschworen.^[ 1 ]

Eine solche Auffassung könnte zunächst einmal als blosse Strategie angesehen werden, um den Rettungsschirm für die hoch verschuldeten Länder der EU durchzusetzen. Gespräche mit Zeitgenossen, gerade in Deutschland, haben mir jedoch gezeigt, dass viele unter ihnen befürchten, Europa zerfalle und Kriege drohten, wenn die EU scheitere. Aus meiner Sicht ist diese Vorstellung abwegig.

Verfehlte Gleichsetzung von Institutionen

Der Euro, die EU und Europa sind keineswegs identisch. Einige gewichtige Länder sind zwar Mitglied der EU, haben aber ihre eigene Währung beibehalten (Vereinigtes Königreich, Schweden und Dänemark). Umgekehrt sind einige Länder, wie etwa die Schweiz, Mitglied von EU-Vereinbarungen – vor allem Schengen und in der Wissenschaft – ohne Mitglied der EU zu sein. Länder wie Norwegen oder die Schweiz sind in kultureller, wissenschaftlicher und sportlicher Hinsicht ohne jeden Zweifel ein Teil Europas. Die Gleichsetzung von Euro, EU und Europa ist deshalb verfehlt.

Wesentlicher ist jedoch die Vorstellung, dass ein Zusammenbruch des Euro alle anderen EU- und Nicht-EU-Länder in Europa in den Abgrund mitreissen würde. Das entstehende Chaos, so wird befürchtet, würde zu einem wirtschaftlichen und politischen Kollaps führen. Aber auch diese Vorstellung ist viel zu pessimistisch.

Nicht das Ende, ein Neuanfang

Ein Zusammenbruch des Euro und sogar der EU ist nicht das Ende Europas. Vielmehr werden sich die Länder schnell auf neue Vereinbarungen einigen. Manche Länder werden in einem verkleinerten Euro-Raum bleiben und entsprechende Verträge schliessen. Ähnlich wird es beim Schengen-Raum sein. Nicht dabei sein werden nur jene Länder, die diese Vereinbarungen als nachteilig betrachten oder von den anderen Mitgliedern nicht zugelassen werden. Darüber hinaus wird ein ganzes Geflecht von überlappenden Verträgen entstehen, denen sich die verschiedenen Länder freiwillig anschliessen können und werden, weil es in ihrem Interesse ist.

Die entstehenden Einheiten können als FOCJ (Functional, Overlapping and Competing Jurisdictions, ein mit Reiner Eichenberger erarbeitetes Konzept) bezeichnet werden. Sie sind durch vier Eigenschaften gekennzeichnet:

FOCJ sind funktional: Gebietskörperschaften erbringen ihre Leistungen umso kostengünstiger, je genauer ihre Leistungsempfänger und Kostenträger übereinstimmen. Die verschiedenen staatlichen Leistungen wie Schulen, Kläranlagen oder Landesverteidigung weisen ganz unterschiedliche Wirkungskreise auf. Folglich ist es sinnvoll, wenn diese Leistungen von spezialisierten, auf die jeweiligen Probleme „massgeschneiderten“, funktionalen Jurisdiktionen erbracht werden.
FOCJ sind überlappend: Die einzelnen Länder gehören unterschiedlichen Bündeln von Jurisdiktionen an. Oft können mehrere FOCJ, die gleiche oder ähnliche Funktion erfüllen, ihre Leistungen im gleichen geographischen Gebiet anbieten. Dadurch werden die Wahlmöglichkeiten der Länder und der Wettbewerb zwischen den Anbietern staatlicher Leistungen gestärkt.
FOCJ sind wettbewerblich. Die Regierung eines FOCJ wird gezwungen, auf die Nachfrage der Mitglieder einzugehen, weil diese demokratisch organisiert sind und die Länder im Extremfall austreten können.
FOCJ sind Jurisdiktionen mit Steuerhoheit: Die Mitglieder einigen sich auf die für die Leistungen notwendigen Steuern, wozu Zwangsgewalt notwendig ist.

Ein neuer Zusammenschluss Europas dürfte sich entlang dieser Form vollziehen, nicht zuletzt, weil es dafür ja schon Vorbilder gibt. Insbesondere werden sich wohl alle bisherigen Mitglieder an einer für die wirtschaftliche Tätigkeit enorm wichtigen Freihandelsunion beteiligen. Anderseits werden vermutlich die nur unzureichend demokratischen Einrichtungen der EU, insbesondere die Kommission, stark an Bedeutung einbüssen oder gar ersetzt werden. Auch die schon heute auf Widerstand stossende bürokratische Ausuferung dürfte durch flexiblere Gremien und demokratischere Entscheidungsmechanismen ersetzt werden.

Stärkung, nicht Schwächung Europas

Ein solches flexibles Geflecht von Verträgen könnte als zu kompliziert und deshalb als Rückschritt angesehen werden. Dies ist jedoch nur scheinbar der Fall. Europa steht nicht für eine etatistisch und bürokratisch ausgerichtete Vereinigung, sondern für Vielfalt und Diversität. Das ist die Essenz Europas. Ein Geflecht von Verträgen, von denen jeder einzelne funktionale Ziele erfüllt, ist vor allem auch gegenüber europäischen Randländern und aussereuropäischen Ländern offen. So könnte sich zum Beispiel die Türkei an vielen wirtschaftlichen Verträgen beteiligen und würde von den Kerneuropäern gerne aufgenommen. Gleichzeitig könnte das Land von politischen Verträgen ausgeschlossen werden, wenn deren Mitglieder der Ansicht sind, die Türkei sei dazu (noch) nicht reif. Auf diese Weise werden fliessende Übergänge ermöglicht.

Ein Zusammenschluss Europas unter Verwendung flexibler, sich überlappender Verträge auf funktionaler Ebene kann als wünschbar angesehen werden, weil auf diese Weise nicht nur die anstehenden Probleme effizient gelöst, sondern auch die Essenz Europas gestärkt wird. Ein heute als möglich angesehener Zusammenbruch des Euro und der EU kann auch als Chance für ein besseres zukünftiges Europa begriffen werden.