Der französische Finanz- und Währungspolitiker Jacques Rueff hat einmal gesagt, dass Europa über das Geld möglich werde – oder gar nicht. Die Frage nach Sein oder Nichtsein stellt sich auch auf dem kommenden EU-Krisengipfel vom 24./25. März, bei dem endgültig über die Pläne Nicolas Sarkozys und Angela Merkels für einen wahlweise „europäische Wirtschaftsregierung“ oder „Pakt für Wettbewerbsfähigkeit“ genannten Lösungsansatz für die europäische Finanzkrise entschieden werden soll.^[ 1 ]

Der Maßnahmenkatalog, der zur Diskussion steht, wirkt auf manchen improvisiert, wie etwa der belgische Außenminister Steven Vanackere kritisierte. Durch den Rückzug Axel Webers ist der Eindruck, dass die Politik sich auf unsicherem Boden bewegt, zusätzlich verstärkt worden. Es gibt also Gründe genug, um einen näheren Blick auf die Hintergründe von zwei Hauptproblemen der Krise in Europa zu werfen.

Dabei handelt es sich erstens um die Verschuldung der europäischen Staaten. Hohe Staatsschulden stehen dem Ziel einer niedrigen Inflationsrate entgegen. Für letztere zu sorgen, ist die Aufgabe der Europäischen Zentralbank (EZB). Deren politisch motivierte Entscheidung zum Kauf von Staatsanleihen zweifelhafter Bonität erschwert ihr die strikte Begrenzung der Inflation, da dies die Rückzahlung der Anleihen gefährden könnte.

Griechenland: heute wie gestern

Zum Problem der Staatsschulden bringt ein Blick in ein geographisches Handbuch wichtige Erkenntnisse. Über Griechenland heißt es darin: „Die Finanzen des Staates befanden sich infolge der gänzlichen Zerrüttung des Landes von vornherein in sehr ungünstiger Lage. Dieselbe hat sich eigentlich von Jahr zu Jahr verschlimmert, teils weil ein großer Teil der Steuern uneinbringlich bleibt, und teils infolge der kriegerischen Rüstungen.“ Dabei geht es allerdings nicht um die wirtschaftliche Lage seit der Einführung des Euro. Das Buch, ein Begleitband zu „Andrees Handatlas“, dem lange Zeit umfassendsten geographischen Atlas der Welt, stammt vielmehr aus dem Jahr 1882.

Die dennoch höchst aktuell wirkenden Angaben stellen ein Indiz dafür dar, dass die heutigen finanzpolitischen Probleme des Euroraumes in eine tiefere geschichtliche Perspektive zu rücken sind. Nur so kann man beispielsweise das Entstehen einer Stabilitätskultur nachverfolgen, deren Existenz unabdingbare Voraussetzung für den Erfolg einer modernen Papiergeldwährung ist.

Unterschiede der Geldkultur

Betrachtet man aus dieser Warte die europäische Geldgeschichte der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts, so sieht man Deutschland und die Schweiz mit ihrer stabilitätsorientierten Kultur in krassem Gegensatz zu Frankreich und Schweden, wo die Wertstabilität der eigenen Währung lange Zeit politischen Zielen untergeordnet wurde: der künstlichen Verminderung der Arbeitslosigkeit und dem Ausbau des „skandinavischen Modells“ etwa. Langfristig war die inflationistische Politik nicht zielführend; ihre Grundzüge verblieben allerdings im kollektiven Gedächtnis, ebenso wie die Stabilität der D-Mark in der Erinnerung der Bundesbürger verankert ist.

Diese kulturellen Unterschiede resultieren nun in der französischen Vorstellung, die aktuellen Probleme könnten allein durch den politischen Beschluss einer europäischen Wirtschaftsregierung gelöst werden, während die Rhetorik der deutschen Seite auf einen „Pakt“ und damit eher auf das gemeinschaftliche Handeln aller Marktteilnehmer abzielt.

Vor dem Hintergrund derart unterschiedlicher Einstellungen zum Geld verwundert es wenig, dass relativ starke Unterschiede zwischen den Inflationsraten der einzelnen Länder existieren, die der Europäischen Währungsunion angehören. Der Euro ist somit von einer nicht unbeträchtlichen Binneninflation betroffen, dem zweiten Hauptproblem der europäischen Finanzpolitik.

Inflationsdifferenzen und Wechselkurs

Inflationsunterschiede im Euroraum entsprechen realen Wechselkursentwicklungen zwischen den Euroländern. Für Inflationsdifferenzen im Euroraum gibt es verschiedene Ursachen: Zum einen resultiert Binneninflation aus unterschiedlichen konjunkturellen Positionen der Mitgliedsländer. Ein Grund für diese unterschiedlichen Positionen war in den letzten zehn Jahren auch die unausgeglichene Haushaltspolitik einzelner Euroländer. Die Inflationsniveaus sind zudem durch strukturelle Unterschiede zwischen den Euroländern bedingt.

Grundsätzlich geben konjunkturell bedingte Inflationsdifferenzen im Euroraum keinen Anlass zur Sorge, solange sie nicht zu hoch ausfallen oder einzelne Länder des Euroraums dauerhaft als Hoch- oder Niedriginflationsländer charakterisiert werden müssen. Konjunkturell bedingte Inflationsdifferenzen sind vielmehr Teil eines Anpassungsmechanismus, infolge von Nachfrage- und Angebotsschocks in den Euroländern.

Die Konsequenz von Inflationsdifferenzen sind u.a. zwei gegenläufige Kanäle, der Realzinskanal und der Wettbewerbskanal. Bei einem einheitlichen Nominalzins ist der Realzins in einem Hochinflationsland niedriger als in einem Niedriginflationsland. Über den Realzinskanal steigt in ersterem die Investitionsnachfrage, in letzterem sinkt sie. Der Wettbewerbskanal bezieht sich auf den zwischenstaatlichen Handel: Die Güter des Hochinflationslandes werden relativ teurer, daher sinkt die Nachfrage nach diesen Gütern im Vergleich zu den Gütern aus dem Niedriginflationsland. Realzinskanal und Wettbewerbskanal können sich kompensieren, sodass die Inflationsdifferenzen wegfallen.

Wenn nicht, dann wird die unterschiedliche konjunkturelle Position auf diese Weise verstärkt; die Glieder des in der Ausbildung begriffenen gemeinsamen europäischen Körpers driften auseinander. Diese gegenläufigen Kanäle können u.a. erklären, weshalb im Euroraum Inflationsunterschiede bestehen.

Ob es sich nun um Inflation oder Binneninflation handelt, es trifft doch in jedem Fall Wilhelm Röpkes Diktum zu, „daß die Inflation das größte ökonomische Übel ist, das eine Volkswirtschaft treffen kann, und daß es demnach die Pflicht jedes Finanzministers ist, sein Land vor diesem Übel zu bewahren“.

Nicht nur aus wirtschaftlichen Gründen gilt es der Inflation entgegenzuwirken. Dazu besteht auch eine ganz wesentliche ordnungspolitische Motivation, deren Ursprünge in der Mitte des 14. Jahrhunderts liegen und inzwischen beinahe in Vergessenheit geraten sind.

Die Epoche der Münzverrufungen

Vor jener Zeit hatte der Gedanke vorgeherrscht, dass jedem Herrscher die in seinem Namen geprägten Münzen letztlich selbst gehörten, auch wenn sie sich in den Händen der Bevölkerung befanden. Daraus leitete man das Recht zu sogenannten Münzverrufungen ab, bei denen ältere Münzen von höherem gegen neue Münzen von geringerem Metallwert eingetauscht werden mussten. Der Umtauschgewinn wurde zur Herrschaftsfinanzierung genutzt. Die auf diese Weise immer wertloseren Münzen behinderten maßgeblich den Handel, sodass die Bevölkerung in teilweise gewalttätigen Auseinandersetzungen die Prägung wertstabilen Geldes durchsetzen musste. Zum Ausgleich der finanziellen Verluste gestand man den Herrschern die Erhebung von Steuern zu. Sie macht daher politische Überlegungen zur Anhebung der Inflationsrate unzulässig; die beiden Finanzierungsformen schließen sich gegenseitig aus.

Wenn damit einerseits deutlich wird, dass die strukturellen Probleme der südeuropäischen Staaten eine lange historische Tradition haben und dass andererseits deren Lösung durch eine Anhebung der Inflationsrate, wie sie in jenem Raum gerne praktiziert wurde, nicht zulässig ist, bleibt die Frage nach einer praktikablen Alternative. Einen Hinweis darauf findet man im 16. Jahrhundert.

Damals herrschten im deutschen Raum in vieler Hinsicht mit dem Euroland vergleichbare Zustände: Dank der Bemühungen von Kaiser und Reichstagen verfügte man de facto über ein gemeinschaftliches Münzwesen; eine Tatsache, die von den nach Souveränität strebenden Territorialfürsten allerdings nach Kräften ignoriert wurde.

Eine der wenigen Gemeinsamkeiten der Fürsten waren verbesserungswürdige Kenntnisse auf dem Gebiet des Währungswesens. Die Städte verfügten dagegen über die notwendigen Fachkompetenzen. Das hatte revolutionäre Folgen: Während auf den frühneuzeitlichen Reichstagen üblicherweise zunächst die Kurfürsten und Fürsten die Beschlüsse fassten, denen die Städte in der Folge zuzustimmen hatten, bildete man zu Beratungen über das Münzwesen nun gemeinschaftliche Ausschüsse, in denen die Fachleute der Städte den Ton angaben. Die althergebrachten Verhältnisse wurden damit auf den Kopf gestellt.

Wie kann die Gemeinschaftswährung erhalten bleiben?

Ähnlich wie man sich im 16. Jahrhundert aufgrund von geldpolitischen Sachzwängen zu einer tiefgreifenden konstitutionellen Veränderung gezwungen sah, sind vergleichbar einschneidende Maßnahmen im heutigen Europa unvermeidlich, wenn die Gemeinschaftswährung erhalten werden soll. Konkret könnte ein solcher Maßnahmenkatalog aussehen wie folgt:

• Erstens wäre die EZB von den bisher angekauften Staatsanleihen zu entlasten, die in den Euro-Rettungsfonds überführt werden könnten.
• Zweitens sollte der Rettungsfonds in seiner Laufzeit maximal auf jene der bereits angekauften Staatsanleihen beschränkt werden, um den Staaten des Euroraums keine falschen Anreize für eine weitere Verschuldung zu bieten.
• Die Schaffung eines gemeinschaftlichen Sozialversicherungssystems, das die Systeme der einzelnen Staaten überdacht, ergänzt und absichert, könnte drittens ein deutliches Signal an die Marktteilnehmer senden, dass man sich auf einem gemeinschaftlichen Kurs befindet. Diese Maßnahme wäre allein schon deshalb sinnvoll, da die Sozialausgaben zu den höchsten Posten in den Staatshaushalten zählen. Zudem würde auf diese Weise die Mobilität der Arbeitnehmer in Europa erleichtert und belohnt.
• Viertens wäre eine Übertragung einzelstaatlicher Kompetenzen vor allem im Finanzsektor auf gemeinschaftliche europäische Institutionen ratsam. Das bedeutete aber auch, dass weitere politische Macht von den Mitgliedern des Euroraums zentralisiert würde, und es setzte voraus, dass die Bevölkerung der Mitgliedsländer diesen Prozess mitgestalten kann und will. Auf diesem Weg führte die Finanzkrise in ein geeinteres Europa.
• Anstelle der Schaffung neuer Überwachungsbehörden sollte schließlich fünftens erwogen werden, in den Konvergenzberichten der Europäischen Zentralbank künftig auch wieder die am Euro teilnehmenden Länder zu beurteilen.

Die derzeitigen Pläne für eine Aufstockung und Perpetuierung des Rettungsfonds führen jedenfalls in eine falsche Richtung. Wohin der Weg des Euro und damit auch Europas führt, hängt wesentlich von dem Mut und der Gestaltungsbereitschaft der beteiligten Politiker ab. Es sollte ihnen ein Anliegen sein, tragfähige Strukturen zu schaffen, statt gigantische Schuldenberge anzuhäufen und dadurch die Inflation anzuheizen.

• ¹  Das diesem Beitrag zugrunde liegende Working Paper finden Sie hier.

©KOF ETH Zürich, 18. Mär. 2011