Europa steht am deutschen Pranger. Der Ton wird schriller. Was mit der "Euro-Lüge" begann, hat sich zu einem allgemeinen "Euro-Bashing" ausgebreitet. Erstmals in der Nachkriegszeit erhält in Deutschland eine antieuropäische Richtung starken politischen Zulauf. Das ist verständlich. Die Deutschen fühlen sich belogen. Und sie haben recht. Nicht nur die Griechen haben getrickst. Auch von den Vätern des Euro ist man sträflich im Stich gelassen worden.^[ 1 ]

Ein zweifacher Sündenfall wurde begangen. Erstens haben die Euro-Länder mit einem Rettungspaket von 750 Milliarden Euro einem in finanzieller Not steckenden Mitgliedsland direkt geholfen. Das hätten sie nach den Euro-Spielregeln nicht tun dürfen. Damit haben sie dem Stabilitätspakt, der sich schon vorher als bloßer Papiertiger erwiesen hatte, endgültig den Garaus gemacht. Und zweitens hat die Europäische Zentralbank zugesagt, marode Staatspapiere aufzukaufen. Damit hat sie ihre politische Unabhängigkeit verloren. Die in mehr als zehn Jahren aufgebaute Glaubwürdigkeit und damit auch das Erbe der Bundesbank stehen auf dem Spiel.

Deutschland hat genug von Europa

Das reicht den Deutschen. Vorbei sind die Zeiten eines Konrad Adenauer oder Helmut Kohl und eines Deutschlands, das als Motor die Europäische Gemeinschaft vorantreibt. Stattdessen fordert eine von linken und rechten Kräften, armen und wohlhabenden Schichten gleichermaßen gebildete Allianz eine europapolitische Vollbremsung. Nein zum Euro, nein zur Transferunion, nein zur Fiskalunion, nein zu einer Erweiterung, nein zu einem Türkei-Beitritt, nein zur Europäischen Verfassung, nein zu einer Fortentwicklung der Europäischen Union, so lässt sich die Stimmung zusammenfassen.

Wer in dieser aufgeheizten Stimmung ein gutes Wort für den Euro einlegt, kriegt die geballte Wut der ohnehin schon durch die Finanzmarktkrise über Gebühr gebeutelten Steuerzahler zu spüren. Es ist in der Tat unerträglich, dass die Deutschen der Staatsschulden wegen bei der Bildung, bei der Gesundheit oder in der Sozialpolitik sparen müssen, damit die Griechen weiterhin ein angenehmes Leben führen können. Doch so verständlich die deutsche Europa-Frustration ist: Vieles in der aktuellen Dis¬kussion wirkt dennoch akademisch, weltfremd, gelegentlich sogar zynisch.

Der Ärger macht sich Luft, nicht immer rechtskonform

Im Ärger über Europa werden teilweise absurde Vorschläge ins Rennen geschickt. So wird verlangt, die Griechen aus der Währungsunion (EWU) oder gar aus der Europäischen Union (EU) hinauszuwerfen. Daraus sprechen schlichte Unkenntnis der rechtlichen Gegebenheiten und die Missachtung historischer Erfahrungen. Aber auch ökonomisch ist der Vorschlag wenig Erfolg versprechend. Zwar ist es richtig, dass die EU seit Inkrafttreten des Lissabonner Vertrags am 1.12.2009 ein Austrittsrecht kennt. Es gibt aber kein Ausschlussrecht. Wie die Ehe ist die EU auf die Ewigkeit ausgelegt. Aber anders als in der Ehe ist eine Scheidung nicht vorgesehen, schon gar nicht gegen den Willen der Betroffenen. Das ist schlicht und ergreifend die gültige Rechtslage, an der es nicht den geringsten ernsthaften Zweifel gibt.

Umstrittener ist, ob ein Staat aus der EWU ausgeschlossen werden kann. Theoretisch würde das wohl gehen. Praktisch aber bedarf es dafür der Einstimmigkeit und damit auch der Zustimmung des betroffenen Landes, in diesem Falle Griechenlands. Also auch hier ist faktisch ein Ausschluss gegen den Willen des Betroffenen nicht möglich. Wie eine Ehe für gute wie schlechte Zeiten gelten soll, gilt auch die EWU an Sonnen- wie Regentagen.

Besser als ihr Ruf

Vor allem aber widerspricht die Feindseligkeit gegenüber Griechenland der lange mit beachtlichem Erfolg geübten europäischen Verhaltensweise der Nachkriegszeit. Große Krisen wurden einvernehmlich, solidarisch und - am wichtigsten – friedlich gelöst. Europa ist besser als sein Ruf. Und die EU ist erfolgreicher, als es die Kritiker wahrhaben wollen. Sie hat die politischen Wunden nach dem Zweiten Weltkrieg geheilt, den Nationalismus überwunden, Deutschland mit seinen Nachbarn im Westen und im Osten versöhnt und zu einer vergleichslos langen Zeit des Friedens, der Sicherheit, der wirtschaftlichen Prosperität und letztlich wohl auch zur deutschen Einheit geführt. Alleine diese politische Dividende ist von unschätzbarem ökonomischem Wert – gerade für das wiedervereinte Deutschland.

Keine Frage und kein Zweifel: Das Projekt "Europa" weist viele Mängel auf. Natürlich ist Brüssel weit weg von den wirklichen Problemen der Menschen. Es gibt gravierende Demokratiedefizite. Eine Währungsunion ohne Fiskal- oder gar politische Union war eine Illusion, die nicht funktioniert hat. Was aber nützt es, über die Geburtsfehler des Euro zu lamentieren, wenn er seine Kindheit schon hinter sich hat? Wäre es nicht viel klüger, ihn zu stärken, die Währungsunion ganz ruhig und sachlich weiterzuentwickeln und erst durch eine Fiskal-, später wohl durch eine politische Union zu ergänzen?

Deutschland ist auf Gedeih und Verderb mit "Europa" verbunden

Gerade aus einer schweizerischen Perspektive hat "Europa" so viele Schwächen, dass man lieber draußen bleibt, als drinnen ist. Aber für Deutschland ist eine Wahlmöglichkeit nicht mehr gegeben. Nicht nur, weil sich die kleine Schweiz ein Trittbrettfahren leisten kann, das für das in puncto Bevölkerungszahl und Wirtschaftskraft größte Land Europas schlicht ausgeschlossen ist. Deutschland und Europa sind wirtschaftlich in höchstem Maße abhängig voneinander. Deutschland braucht Europa als kaufkraftstarken Absatzraum. Und Europa ist auf die finanziellen Transfers aus Deutschland angewiesen, um die Wachstumskräfte zu entwickeln, die dann wiederum für den Kauf deutscher Produkte die Grundlage bilden. Deshalb schießt man sich mit dem Sperrfeuer gegen Europa ins eigene deutsche Knie. Vor allem aus politischen Überlegungen jedoch ist ein Weg außerhalb der EU für Deutschland keine Alternative. Man sollte sich keine Illusionen machen: Für Deutschland gibt es keinen Rückweg aus der EU oder aus dem Euro. Es gibt nur den Weg nach vorne. Jedes Ausscheren würde (und wird – man sehe nur die bösartigen französischen Reaktionen auf das Zaudern Deutschlands in der Griechenland-Krise) in den anderen europäischen Hauptstädten postwendend als Konflikterklärung verstanden.

Eine Absage an Europa würde bei den Nachbarn die schlimmsten Ängste eines national isolierten Groß-Deutschlands wiedererwecken. Genau deshalb hatten Bundeskanzler Helmut Kohl und der französische Präsident Mitterrand mit Haken und Ösen, Tricks und Fallen um Macht und Interessen gerungen und letztlich Anfang der 1990-er Jahre mit der Doppelstrategie einer gleichzeitigen deutschen und europäischen Einheit eine Lösung gefunden.

Ein Nein allein reicht nicht

Wer nur Nein zu Europa sagt, hat eine einseitige Perspektive. Sie bringt Deutschland nicht voran. Interessanter als zu sagen, was man nicht will, wäre es, zu formulieren, was man gerne möchte. Was sind die großen gemeinsamen Utopien für kommende Zeiten? Wieso, weshalb und wie weit soll und wird sich der Flensburger dem Allgäuer weiterhin näher fühlen als dem Dänen? Haben die Deutschen eine gemeinsame Vorstellung darüber, was sie in Zukunft zusammenbinden soll und wird? Ist sie Erfolg versprechender als eine europäische? Europa wird zu Recht vorgeworfen, dem einfachen Menschen keine sinnstiftende Gemeinsamkeit zu bieten. Gibt es eine deutsche Erzählung, die diese Lücke füllt?

Sich nur in der Ablehnung Europas einig zu sein, ist zu wenig, um die deutsche Gesellschaft zusammenzuhalten. Denn was an Vorwürfen gegenüber Europa ins Feld geführt wird, sind sehr oft ganz grundsätzliche politische, ökonomische und gesellschaftliche Entwicklungen, die durchaus auch deutsche Wurzeln haben. Dazu gehört das Zerfallen der Gesellschaft in Schichten. Das Vererben von Chancen zur Teilhabe. Das Auseinanderlaufen der ökonomischen Chancen zwischen gut und schlechter Gebildeten. Die zunehmende Individualisierung der Gesellschaft. Das Wegbrechen traditioneller Familienformen. Das alles schafft neue Trennlinien. Sie verlaufen quer durch Deutschland und nicht nur zwischen Deutschland und Europa.

Die Beschleunigung der Globalisierung und die Alterung der Bevölkerung sind weitere Herausforderungen, die den klassischen Sozialstaat deutscher Prägung so oder so gewaltig verändern werden. Der Bedarf an Transformation und Modernisierung, die Notwendigkeit zu verändern, was veraltet ist, und zu bewahren, was zum Erhalt von Gemeinschaft unverzichtbar ist, erfordern neue Visionen eines tragfähigen Gesellschaftsvertrags und nicht antieuropäische Trotzreaktionen.

Die Vereinigten Staaten von Europa stehen erst am Anfang

Das Entstehen und Werden der Vereinigten Staaten von Amerika im ausgehenden 18. Jahrhundert erlaubt es zu erkennen, welche Anstrengungen notwendig sind, um eine zukunftsfähige gemeinsame Identität zu schaffen. Die Vereinigten Staaten von Amerika sind nicht über Nacht entstanden. Die Zuwanderer aus allen Ländern waren ein bunt zusammengewürfelter Haufen mit unterschiedlichsten Interessen. Die neue Verfassung von 1787 war an ein Volk gerichtet, das es letztlich genauso wenig gab wie eine amerikanische Nation. Gemeinsamkeit musste erst entstehen.

Das Zusammenwachsen von Menschen unterschiedlichster Herkunft braucht Zeit. Es verläuft nicht reibungslos. Die neuenglischen Kolonien lehnten zunächst auch mit Gewalt alles ab, was nach Zentralismus roch. Wie im heutigen Europa lag die Betonung auf "Staaten" und nicht bei "Vereinigten". Es bedurfte erst eines mehrjährigen, blutigen Bürgerkriegs, um wirklich zu einer gemeinsamen Nation zu werden und aus dem Plural der Vereinigten Staaten den Singular der USA zu machen. Es sollte somit weder überraschen noch beunruhigen, dass das Zusammenfinden zu einem vereinigten Europa somit noch lange dauern wird. Deshalb steht der Prozess der europäischen Einigung erst am Anfang, nicht am Ende.

• ¹  Dieser Beitrag ist am 1. Juni 2010 im HWWI Standpunkt und in "Die Welt" erschienen.

©KOF ETH Zürich, 24. Jun. 2010