Die Tatsache, dass die jüngste Euro-Krise durch die drohende Insolvenz Griechenlands ausgelöst wurde, hat Europas Politiker dazu angeregt, ihre Rhetorik mit vielfältigen Bildern aus der griechischen Mythologie anzureichern. In Erinnerung ist die Pressekonferenz, an der Bundeskanzlerin Angela Merkel für Heiterkeit sorgte, als sie mit einem Augenzwinkern das Schuldenproblem Griechenlands ebenso als Herkules-Aufgabe wie als Achillesferse Europas bezeichnete. Nur der Anstand verbot es ihr wohl, im gleichen Atemzug auch von einem Augiasstall zu sprechen. Die griechische Mythologie belebt aber nicht nur die Rhetorik. Mit Mythen befrachtet sind auch die Euro-Krise selbst und die zu ihrer Bekämpfung ergriffenen Maßnahmen:^[ 1 ]

Mythos 1: „Der Rettungsschirm für die Schuldnerländer ist falsch, weil er zu noch mehr Schuldenmachen animiert.“

Kein Land, das mitverfolgt, was sich heute in Athen abspielt, wird in Versuchung geraten, das griechische Geschäftsmodell der letzten zehn Jahre nachzuahmen. Die unausweichlichen Korrekturen von Ausgaben und Einnahmen sind schmerzhaft und werden der Bevölkerung Griechenlands noch jahrelang große Opfer abverlangen. Wenn der Rettungsschirm Fehlanreize erzeugt, dann weniger bei den Schuldnern als bei den Kreditgebern. Deren Forderungen sind es in erster Linie, die geschützt werden. Damit wird im Nachhinein ein Geschäftsgebaren honoriert, das sich noch bis vor Kurzem nicht um die eingegangenen Risiken geschert, sondern den Griechen ohne Ende billiges Geld zur Verfügung gestellt hat. Wenn aber Gläubiger die Konsequenzen schlechter Kredite nicht am eigenen Leibe zu spüren bekommen, kann der Kapitalmarkt seine Aufgabe, das Verhalten der Marktteilnehmer zu disziplinieren, nicht erfüllen. Die Fehlanreize auf der Schuldnerseite liegen vor allem in der Kurzfristorientierung der Politik begründet. Ihnen wollte man dadurch begegnen, dass man für den Notfall die Verweigerung von Hilfe androhte (Nichtbeistandsklausel). Dies war eine naive und nicht zu Ende gedachte Strategie – vergleichbar mit dem Versuch, die Einhaltung von Brandschutzvorschriften dadurch zu erreichen, dass man für den Fall eines Feuers droht, die Feuerwehr zu Hause zu lassen.

Mythos 2: „Die Europäische Zentralbank flirtet mit der Inflation.“

Der Beitrag der Europäischen Zentralbank (EZB) zur Bewältigung der Euro-Krise besteht darin, dass sie mit dem Ankauf griechischer, portugiesischer und spanischer Anleihen deren Kurse stabilisiert hat. Diese Maßnahme hat heftige Kontroversen ausgelöst, nicht zuletzt auch innerhalb der EZB selbst. Die Sorge ist, dass damit der Inflation Tür und Tor geöffnet werde. Zwar ist richtig, dass jede große Inflation der Wirtschaftsgeschichte mit der Finanzierung von Staatsausgaben durch die Notenpresse begann. Nicht richtig ist aber der Umkehrschluss, dass jeder Erwerb von Staatspapieren durch eine Zentralbank in eine Inflation münden muss. Solange die Eurozone so tief im konjunkturellen Loch steckt, wie dies derzeit noch der Fall ist, und die Banken keine Anstalten machen, die ihnen zufließende Liquidität zu einer neuen Kreditexpansion zu nutzen, kann keine Inflation entstehen. Die Kerninflationsrate der Eurozone liegt nach wie vor unter dem Inflationsziel der EZB – Tendenz: fallend.

Mythos 3: „Der Rettungsschirm ist ein Sieg der Politik über die Spekulation“

Mit den Maßnahmen zur Beruhigung der Euro-Krise ging es der EU ausdrücklich darum, das Primat der Politik gegenüber den Finanzmärkten wiederherzustellen. Vordergründig schien dies mit dem Rückgang der Zinssätze für Anleihen hoch verschuldeter Staaten auch gelungen. Tatsache ist aber, dass der Rettungsschirm eine schwere Niederlage der Politik bedeutet. Die Krise verlief wie ein Pokerspiel zwischen Politik und Märkten: Mit der Nichtbeistandsklausel drohte die Politik damit, die Märkte abstürzen zu lassen. Die Marktteilnehmer (die „Spekulanten“) konnten nicht ganz sicher sein, ob die Politik dies ernst meinte oder nur bluffte. Mit der Anhebung der Risikoprämien zwangen sie die Politik, die Karten auf den Tisch zu legen. Dabei zeigte sich, dass die Angst der Politiker vor dem Flächenbrand doch stärker war als die Entschlossenheit, die Prinzipien von Haftung und Eigenverantwortung hochzuhalten. Die Drohung war als Bluff entlarvt. Diejenigen, die auf diesen Spielausgang gewettet haben, kommen ungeschoren davon und sind die wahren Sieger.

Mythos 4: „Mit dem Rettungsschirm ist die Insolvenz Griechenlands abgewendet.“

Das Mantra, das einhellig aus Brüssel, Frankfurt, Paris und Washington ertönt, lautet, dass sich Griechenland mithilfe der dreijährigen Überbrückungshilfe und seiner eigenen Konsolidierungsanstrengungen aus seiner misslichen Lage befreien wird, und dass die vollständige Bedienung der Schulden nicht infrage steht. Die Schulden-Mathematik spricht eine andere Sprache. Da die Defizite nur allmählich sinken werden, wird der Schuldenberg zunächst größer. Gleichzeitig wird das Bruttoinlandsprodukt, aus dem der Schuldendienst ja bestritten werden muss, unter dem Einfluss des rabiaten Sparprogramms erst einmal drastisch sinken. Die effektive Schuldenlast wird daher in drei Jahren um ca. 40% höher sein als heute. Damit wird deutlich: Abstriche an den Forderungen der Gläubiger sind im Moment nur aufgeschoben, aber nicht aufgehoben. Die Politik behauptet eisern das Gegenteil, weil es ihr darum geht, das Vertrauen der Märkte zu festigen. Und da sind Zweifel an der Zahlungsfähigkeit Griechenlands Gift. So erklärt sich auch, warum der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bank, Josef Ackermann, von der politischen Klasse fast in die Nähe eines Landesverräters gerückt wurde, als er es sich herausnahm, die simple Tatsache auszusprechen, dass der Kaiser keine Kleider anhat – sprich: Griechenland seine Schulden niemals voll zurückzahlen wird. Die Politik täte stattdessen besser daran, ein geregeltes Insolvenzverfahren zu entwickeln, das auch den Gläubigern Verluste aufbrummt und unbeteiligte Drittstaaten vor Ansteckung schützt.

Mythos 5: „Mit einem richtig harten Stabilitätspakt wäre der Euro eine ungetrübte Erfolgsstory geworden.“

Die Griechenlandkrise ist die Quittung für eine trickreiche, anhaltende Missachtung des Stabilitätspakts. Aber die Euro-Krise reicht tiefer. Zehn Jahre lang hat sich die Eurozone systematisch auseinander entwickelt: auf der einen Seite Deutschland mit anämischer Binnennachfrage, äußerster Kostendisziplin und wachsenden Exportüberschüssen; auf der anderen Seite die Peripherie Europas mit boomender Binnennachfrage, steigenden Preisen und wachsenden Außenhandelsdefiziten. Diese Ungleichgewichte stehen nun zur Korrektur an. Da Deutschland keine höheren Inflationsraten akzeptieren wird, können die Mittelmeerländer und Irland ihre Wettbewerbsfähigkeit nur durch eine anhaltende Deflation wiederherstellen, die hohe volkswirtschaftliche Kosten verursachen wird. Dieses Problem hätte sich auch mit einem härteren Stabilitätspakt, wie er heute allenthalben gefordert wird, nicht vermeiden lassen. Denn in den Boomjahren wiesen Irland und Spanien bessere Haushaltszahlen auf als Deutschland und erfüllten so den Stabilitätspakt locker. Trotzdem sind die beschriebenen makroökonomischen Schieflagen entstanden. Dies zeigt, dass der Stabilitätspakt, selbst wenn er eingehalten wird, zu kurz greift, weil er die Finanzpolitik nicht in die Pflicht nimmt, die Konjunktur- und Inflationsdivergenzen wirksam zu bekämpfen.

Mythos 6: „Wir leben über unsere Verhältnisse.“

Mit diesem Slogan versucht die Bundesregierung den Deutschen schmackhaft zu machen, dass sie den Gürtel enger schnallen und in einem auf Sparkurs zu trimmenden Europa mit dem guten Beispiel vorangehen müssen. Tatsache ist aber, dass Deutschland seit Jahren unter seinen Verhältnissen lebt. Das Gesamtvolumen der privaten und öffentlichen Konsum- und Investitionsausgaben in Deutschland bleibt im Jahre 2010 um 6% hinter dem Bruttoinlandsprodukt zurück, und dieses wiederum liegt mehr als 4% unter dem Produktionspotenzial. Insgesamt gibt Deutschland somit 10% weniger aus, als es selbst erwirtschaften könnte. Dadurch wird die Erholung von dem schweren Konjunktureinbruch des vergangenen Jahres nicht nur im Inland gebremst, sondern gerade auch in jenen Ländern Europas, die am meisten darauf angewiesen wären, ihre Handelsdefizite abzubauen. Wenn im Moment in Deutschland jemand über seine Verhältnisse lebt, so ist es der öffentliche Sektor. Dessen Defizit ist in den letzten zwei Jahren aber ausschließlich krisenbedingt angestiegen ist. Die langfristige Gesundung der deutschen Staatsfinanzen hängt nicht an den Groschen, die bei den Atomkraftwerken, den Langzeitarbeitslosen und der Bahn einzutreiben sind, sondern sie steht und fällt mit der nachhaltigen Sanierung der drei Großbaustellen Gesundheit, Rente und Arbeitsmarkt.

Für die Zukunft des Euro bleiben drei Szenarien: Entweder rütteln die Finanzkrise und die Euro-Krise Europa dazu auf, das nachzuholen, was bei der Schaffung des Euro versäumt wurde, nämlich der Bau einer Finanzverfassung, welche die Fragilitäten des Finanzsektors behebt, die Nachhaltigkeit der öffentlichen Finanzen durchsetzt und innereuropäische Divergenzen der makroökonomischen Entwicklung frühzeitig bekämpft. So würde der Euro wieder eine starke Währung. Oder die Politik versucht sich weiter durchzuwursteln, um irgendwann herauszufinden, dass der jetzt aufgespannte Rettungsschirm immer noch nicht reicht. Die Verteidigung des in den Euro investierten politischen Kapitals würde in diesem Szenario die Steuerzahler weiteres Geld kosten, weitere Unsicherheiten schaffen und den Euro weiter schwächeln lassen. Das dritte Szenario schließlich ist, dass die Bürger die Geduld mit dem zweiten Szenario eines Tages verlieren und der politischen Klasse die Gefolgschaft bei der Verteidigung des Status quo verweigern. Dann hätte sich auch die Idee, dass eine Währungsunion ohne politische Union zum Funktionieren gebracht werden kann, als Mythos erwiesen.

• ¹  Dieser Artikel ist erstmals am 19. Juni 2010 in der Badischen Zeitung erschienen.

©KOF ETH Zürich, 12. Jul. 2010